Samstag, 24 Februar 2018
  • Leerstand in Oppenheim - Erste Erfolge

  • Der Info-Kommunal 2015-02 ist erschienen

A+ R A-

Und was passiert jetzt mit den Leerständen?

Takko Deichmann

Die Landskrongalerie hat eröffnet, die Läden von AWG, DM, Takko und Deichmann zu vermieten. Bürgermeister Held gab gegenüber der AZ

die Einschätzung ab, dass die Geschäfte wahrscheinlich schnell wieder vermietet sind. Schauen wir mal, was daraus wird.

Auf keinen Fall dürfen weitere Spielhallen in Oppenheim entstehen. Das muss uns der Schutz unserer Kinder und Jugendlichen wert sein. Auf

dem unteren Bild ist gut zu erkennen, dass die drei im südlichen Teil vorhandenen Spielhallen im ehemaligen Ford-Autohaus (S1), im ehe-

maligen Schlecker-Laden(S2) und dem ehemaligen Speditionsgebäude (S3) gegenüber TEDI und AWG (alt) sehr dicht nebeneinander liegen. Mit

Google Earth vermessen, ergibt sich ein Abstand von S1 zu S2 von 148m und S2 zu S3 von 180m.

Nun fordert aber das Landesglückspielgesetz (LGlüG) vom 22.06.2012 in § 11 LGlüG einen Mindestabstand von 500m Luftlinie. Am 27.06.2012

schloss die Schlecker-Filiale. Das heißt, hier hätte schon keine Glücksspielerlaubnis erteilt werden dürfen, da eine Ausnahme gemäß § 11 Abs.1

Nr.4 nur aus Gründen des Vertrauens- und Bestandsschutzes hätte erteilt werden dürfen. Aufgrund der räumlichen Nähe von max. 330m betrifft

dies alle drei Spielhallen. Und in § 11a Abs. 2 LGlüG heßt es: "...Soweit mehrere Spielhallen, zwischen denen der Mindestabstand nach § 11 Abs.

1 Satz 1 Nr. 4 nicht eingehalten wird, um eine Erlaubnis konkurrieren, kann diese vorbehaltlich der Regelung in Absatz 4 nur dem Betreiber der

länger bestehenden Spielhalle erteilt werden, sofern die Erlaubnisvoraussetzungen im Übrigen erfüllt sind. Bei gleich lang bestehenden Spielhallen

gilt Satz 2 entsprechend." Weiterführend heißt es in § 11b Abs.4 LGlüG, dass keine Werbung für den Spielbetrieb ausgehen darf und die Spielhalle 

außen einsehbar sein muss, sofern dies baulich möglich ist. Offenbar hat die Verbandsgemeindeverwaltung auch hier Nachholbedarf!

 

Bleibt die Frage, was kommt wann in die leerstehenden Hallen. Für die AWG war die Rede, dass ein Baumarkt komme, den ein Mommenheimer

Unternehmer neben seinem Markt in Frankenthal betreiben will. Was aber wird aus den Leerständen zwischen Netto und Mc Donalds?

Apropos Netto: Auch hier geht ein Gerücht um, dass Netto nur noch ein Jahr bleiben kann und dann der Vertrag ausläuft. Ob's stimmt? Wenn ja,

würde sich die Einkaufssituation noch weiter zu Ungunsten autoloser Oppenheimer verschlechtern. Denn dann ist nurnoch am äußersten südlichen

Rand von Oppenheim das Einkaufen möglich.

Diesen Beitrag teilen




Social Sharing powered by flodjiSharePro

Werden Sie Mitglied

Union-Magazin

Folgen Sie uns auf Facebook