Dienstag, 21 November 2017
  • Leerstand in Oppenheim - Erste Erfolge

  • Der Info-Kommunal 2015-02 ist erschienen

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Hat der Gradinger-Abriss doch finanzielle Folgen für Oppenheim?

Aufgeschreckt wurden wir von der neuesten Geschichte um den Abriss des Gradinger-Gebäudes auf der homepage

www.der-oppenheim-skandal.de 

Nachdem in der Ratssitzung vom 18. August 2017 durch den Bürgermeister, Marcus Held, bekannt gegeben wurde,

dass es eine Förderzusage über 50% der Abrisskosten gäbe, wollten wir diese gerne sehen. Denn wer etwas Erfahrung

im Umgang mit Bewilligungsbescheiden hat, der weiß, dass diese in der Regel nur für bestimmte Summen, oder für einen

definierten Kostenrahmen erteilt werden. Folglich wollten wir uns von der Ordnungsmäßigkeit überzeugen.

Zusammen mit der  AL-Fraktion stimmten wir für die Vorlage der betreffenden Unterlagen. Herr Held , als Betroffener, war

in dieser Sache nicht an der Abstimmng beteiligt und hatte den Sitzungssaal verlassen. Der erste Beigeordnete, Herr Bodderas,

übernahm die Sizungsleitung. Das den Ratsmitgliedern der CDU und AL die Unterlagen nicht vorgelegt, sondern nur Einsicht

gewährt werden sollte hat uns sehr befremdet. Nach den heute bekannt gewordenen Informationen, dass möglicherweise seit

fast 3 Wochen bekannt ist, dass die Kostenübernahme dem Grunde und der Höhe nach nicht sichergestellt ist, sehen wir hier

dringenden Handlungsbedarf. Sollte es eine Vorabinformation darüber gegeben haben, wurde der Stadtrat wissentlich zu einem

Beschluss verleitet, den dieses Gremium nicht hätte fassen dürfen. Der Beschluss zur Genehmigung der Mehrkosten war auch

ein Beschluss zur Haushaltsüberschreitung. Hier wird wahrscheinlich die ADD Rechenschaft vom Stadtrat fordern, was die

beteiligten Personen in eine unangenehme Lage bringen dürfte. Außerdem würde sich in diesem Fall die Frage stellen, wie die

ausgefallenen  und fest eingeplanten Fördermittel nun finanziert werden sollen. 

Sollten diese Informationen stimmen, würde sich hier ein Kreis schließen. Der Zusammenhang zwischen fehlender Informationen

vom Ankauf, über die Eigenartigkeiten der Ausschreibung und Vergabe,  bis zum Abschluss der Arbeiten, ein einziges Disaster.

Deshalb ist es uns nicht verständlich, warum die Ratssitzung am kommenden Mittwoch (13.09.2017) mangels Themen ausfallen

sollte. Offensichtlich gibt es doch erheblichen Aufklärungs-, Informations- und Abstimmungsbedarf.

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