Sonntag, 17 Dezember 2017
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Richtigstellung zur Beendigung der Koalition

 

Richtigstellung der Begründung des Koalitionsendes zwischen CDU und SPD

Wir haben die Reaktion der Oppenheimer Genossen in der AZ-Berichterstattung vom

Samstag den 26.08.2017 sehr verwundert zur Kenntnis genommen und weisen diese

unrichtige Darstellung auf das Schärfste zurück!

In welcher Dreistigkeit Bürgermeister und Fraktionssprecherin versuchen, eine ihnen

genehme Wahrheit zu suggerieren, um sich in ein besseres Licht zu stellen und dabei

jegliche Selbstreflexion vermeiden, spottet jeder Beschreibung. Der Fraktionssprecher

der CDU, Dr. Marco Becker, und der Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Oppenheim,

Herr Peter Pfau, haben unmissverständlich erklärt, weshalb die Koalition aufgekündigt

wurde, informiert der 2. Vorsitzende Matthias Schäfer und untermauert die Entscheidung

der Mitglieder.

Dabei ist mit keinem Wort als Grund das laufende Verfahren gegen Stadtbürgermeister

Marcus Held genannt worden! Die Diskussion wird hier vorsätzlich in eine komplett falsche

Richtung gelenkt. Es geht hier eben nicht um eine Vorverurteilung von Marcus Held!

Wir haben immer gesagt, dass die Unschuldsvermutung gilt und daran haben wir uns

auch gehalten.

Die Gründe, die zur Beendigung der Koalition führten, wurden im Schreiben an die SPD

von Herrn Dr. Marco Becker erläutert und in der Presseerklärung nochmals beispielhaft genannt:

- Verweigerung von Informationen

- Eilentscheide, die auch der Koalitionspartner erst viel zu spät vorgelegt bekam

- Versuch des Verschweigens der Zahlung von Maklerprovisionen

- eigenmächtiger Erlass von Maklerprovisionen und Änderung eines Grundstückszuschnittes,

  welche zu erheblichem Wertverlust führte

 

Bei den vorgetragenen Punkten handelt es sich nicht um irgendwelche Vorwürfe, die derzeit

von der Staatsanwaltschaft überprüft werden, sondern um Fakten und Alleingänge, die in den

vergangen Stadtratssitzungen festgestellt wurden.

 

Es wurde weiterhin behauptet, dass die CDU sich der Verantwortung entzieht. Hier sei die Frage 

gestattet, ob man die Verantwortung übernehmen muss für Dinge, die man gar nicht zu verantworten, 

ja gar gewusst hatte? Sicherlich nicht.

Da partnerschaftliche Zusammenarbeit in unseren Augen anderes aussieht und sich die SPD auch 

nicht zu schade dafür ist, mit unbegründeten Verdächtigungen aufzuwarten, haben sich die Mitglieder

entschieden, diese Koalition aufzukündigen.

Die Aufkündigung der Koalition bedeutet jedoch nicht, dass wir uns - wie von der SPD

zynisch vorgetragen - in die „Schmollecke“ verziehen. Nein, wir setzen weiter auf sachliches

Miteinander, nur eben ohne Fraktionszwänge.

Matthias Schäfer

(stellv.Vorsitzender und Schatzmeister)

 

sachliches Miteinander, nur eben ohne Fraktionszwänge!

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