Donnerstag, 23 März 2017
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CDU-Fraktion im Stadtrat Oppenheim 23.11.2009

Az.: I/09/2009-2014

TOP: Beratung und Beschlussfassung zur Erstellung eines Altstadtentwicklungskonzepts

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Oppenheim beschließt aufbauend auf dem bereits vorhandenen Altstadtentwicklungsplan zur Neubearbeitung ein Altstadtentwicklungskonzept in Auftrag zu geben. Die Verwaltung wird beauftragt, hierfür Haushaltsmittel in den Haushalt 2010 einzustellen. Ferner wird die Verwaltung beauftragt, Möglichkeiten der Generierung von Städtebauförderungsmitteln beim Land für die Erstellung eines Altstadtentwicklungskonzepts zu prüfen.

Begründung:

Ziel eines Altstadtentwicklungskonzepts ist u.a. die gewerbliche Belebung der historischen Altstadt.

Festzustellen ist, dass zu viele Läden leer stehen und die Altstadt derzeit z.B. über keinen Lebensmittelmarkt verfügt (mit Ausnahme des samstäglichen Wochenmarktes). Auch viele Wohnungen sind ungenutzt.

Oppenheim braucht die Vielfältigkeit in der Altstadt, um sie interessant zu machen. Sie sollte gewahrt und vermehrt werden um Familien und Touristen Grund zu geben, ihre Einkäufe hier zu tätigen und ihre Freizeit zu verbringen.

Antrag zur Stadtratssitzung

 

Wesentlicher Teil eines Altstadtentwicklungskonzepts ist die Erstellung einer Bedarfsanalyse. Derzeit existiert keine differenzierte Analyse der städtebaulichen, wirtschaftlichen und soziodemografischen Parameter für die Altstadt.

Die Analyse soll sich dabei nicht nur als Basis für politische Entscheidungen, sondern auch als Handlungsempfehlungen für eine schnelle, zielorientierte und erfolgreiche Umsetzung verstehen.

Notwendige Veränderungen in der Altstadt sind nur mit Beteiligung der Altstadtbewohner machbar. Anzustreben ist im Weiteren, engagierte Menschen zu gewinnen, die kreative Ideen einbringen und mit denen gemeinsam gute Lösungen erarbeitet werden können und dies unter professioneller Begleitung eines Planungsbüros.

Im Einzelnen sind hierzu erforderlich:

  1. die Festlegung der Art der Bürgerbeteiligung (hieraus lässt sich eine Ideenskizze entwicklen);
  2. eine Beratung der Hauseigentümer zu technischen, verwaltungstechnischen und finanziellen Aspekten sowie Fragen der Förderung mit öffentlichen Mitteln bei privaten Sanierungsmaßnahmen;
  3. Einbindung der Gewerbetreibenden (VOG).

Die Verankerung der Projektorganisation erfolgt in der Verwaltung. Der zuständige Beigeordnete hat als Projektleiter die Aufgabe, den Prozess zu koordinieren und zu steuern.

K r e t h e
Fraktionsvorsitzender

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