Dienstag, 21 November 2017
  • Leerstand in Oppenheim - Erste Erfolge

  • Der Info-Kommunal 2015-02 ist erschienen

A+ R A-

CDU-Fraktion im Stadtrat Oppenheim 23.11.2009

Az.: I/17/2009-2014

TOP: Absenkung der Bürgersteigkanten vor Grundstückseinfahrten in Straßen der Neustadt

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Oppenheim beschließt die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands von Grundstückseinfahrten In Straßen der Neustadt. Der Bürgermeister bzw. der zuständige Beigeordnete berichten in der nächsten Stadtratssitzung über erfolgte Maßnahmen.

Sachdarstellung:

Im Bereich der Neustadt gibt es unterschiedlich ausgeführte Grundstückseinfahrten. Zum Teil sind die Randsteine abgesenkt, zum Teil nicht. Mehrere Grundstückeigentümer haben mit nicht legalen Mitteln erwirkt, dass nicht abgesenkte Randsteine leichter befahrbar gemacht wurden.

Die CDU-Fraktion bittet um Auskunft über die unterschiedliche Ausführung der Randsteinabsenkung. Ferner halten wir die Anfrage über bisher verfügte Maßnahmen zur Vermeidung des jetzigen Zustands. Werden Grundstückseigentümer an den Kosten der allgemeinen Absenkung aller Grundstückseinfahrten beteiligt?

Hatten beim seinerzeitigen Ausbau alle Eigentümer Gelegenheit, eine Absenkung zu fordern oder abzulehnen?

Antrag zur Stadtratssitzung

 

K r e t h e                        S p a n g e n b e r g
Fraktionsvorsitzender         Ratsmitglied

Diesen Beitrag teilen




Social Sharing powered by flodjiSharePro

Werden Sie Mitglied

Union-Magazin

Folgen Sie uns auf Facebook